In einem Piratenpad wurde der Wunsch geäußert, dass wir Piraten bei der kommenden hessischen Landtagswahl nicht ins Parlament einziehen. Begründet wurde dies mit der Befürchtung, dass dann keine Mehrheit für eine Rot-Grüne-Koalition zustande kommen würde und die Abwahl der bisherigen Schwarz-Gelben-Koalition nicht gelingen würde. Meine Antwort darauf folgendes:

[…] die Realität in unserer Demokratie sieht (anders als in z.B. den USA) vor, dass sich mehr als zwei Parteien an der Regierungsbildung bzw. dem Parlament beteiligen.

Meiner Meinung nach sollten sich die “etablierten” Parteien mit der neuen Realität [anm. Piraten im Parlament] abfinden – das haben sie “damals” als die Grünen in die Parlamente vorgestoßen sind auch schon einmal geschafft – und nicht versuchen, die Piratenpartei mit solchen Tricks rauszuhalten.

Das ist die selbe Argumentation wie “Ach, aber das sind doch vergebene stimmen, über die 5% Hürde kommen die niemals!”. Es ist – wie schon gesagt – nicht die Aufgabe der Piratenpartei, oder ihrer Wähler, sicherzustellen, dass bestimmte taktisch günstige Mehrheiten zusammenkommen. Das ist einzig und alleine die Verantwortung derjenigen, die sich solche Verhältnisse wünschen! Wenn SPD und Grüne die bisherige Koalition abwählen wollen, dann sind einzig und alleine SPD und Grüne in der Verantwortung für die notwendige Mehrheit zu sorgen – alles andere ist nicht mehr als ein Armutszeugnis.