Jeden Tag ein Antrag, die #Help123 Edition heute: PA018 – Breitbandausbau. (Programm)

Ich beziehe mich hier übrigens nur auf den “kompletten” PA018, nicht auf den modularen Antrag mit seinen diversen konkurrierenden Einzelmodulen. Denn ich konnte ehrlich gesagt keine signifikanten Unterschiede am Antrag als solchen, durch den Austausch einzelner Module erkennen.

Worum gehts?

In diesem Antrag wird zunächst wortreich ausgeführt, welchen bedeutenden Stellenwert das Internet inzwischen für unsere Gesellschaft hat, sowie das dieser praktisch nur mit schnellen Zugängen und Flatrates nutzbar ist. Außerdem sei – wenn auch mit anderen Schwerpunkten – Breitbandtechnologie ebenso essentiell für die wirtschaftliche Entwicklung. Ausgehend von diesen Feststellung fordert der Antrag den Ausbau der Breitbandtechnologie in Hessen, unter anderem um Standortnachteile abzubauen. Abgelehnt werden in dem Antrag aber pauschale Forderungen nach Geschwindigkeiten und Technologien. Betont wird dagegen im Antrag, dass wir PIRATEN uns für Wettbewerb und kreative Ansätze einsetzen wollen.

Außerdem fordert dieser Antrag in den hessischen Landkreisen die Marktsituation zu anaylsieren, um beurteilen zu können ob (und falls ja wo und wie) der Markt in Sachen Breitbandausbau versagt hat. Sollte dies er Fall sein, soll die öffentliche Hand geschäftlich tätig werden, “um eine Breitbandversorgung nach dem Modell der Landkreise Odenwald oder Main-Kinzig mit einer Landesbürgschaft anzugehen“. Hierbei seien Möglichkeiten zur Beteiligung für Bürger/innen, wie z.B. Genossenschaften oder Bürgergesellschaften laut Antrag ausdrücklich erwünscht.

Was spricht dafür?

Ich muss das hier vermutlich niemandem erklären, aber: Die Bedeutung des Internets und zeitgleich auch der Hunger nach immer schnelleren Verbindungen steigt stetig, auch weil sich viele Aspekte des Alltags in das Internet verschieben. So ist in Zeiten von Facebook, Google (aber z.B. auch der PIRATEN) die Verfügbarkeit von leistungsfähigen Internetverbindungen eine Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe.

Aber grade in den ländlichen Regionen in Hessen ist dies nach wie vor ein großes Problem. Und deshalb sollte es in meinen Augen eines unserer zentralen Anliegen für die Zukunft sein, den Ausbau der Breitbandverbindungen in Hessen zu fördern – alleine schon aus Eigennutz um unseren Mitgliedern in ländlichen Regionen eine bessere Teilhabe zu ermöglichen… 😉 Und auch die angestrebte Bürgerbeteiligung, sollte sich in Analysen erweisen, dass in Punkto Breitbandausbau Marktversagen vorliegen, gefällt mir sehr.

Was spricht dagegen?

Also inhaltlich habe ich eigentlich nichts an dem Antrag auszusetzen, was mich ein wenig gestört hat ist die Ausführlichkeit dieses Textes. Man hätte die selben Aussagen auch mit nur der Hälfte des Inhaltes treffen können und einige der angeschnittenen Aspekte waren für mein Gefühl unnötig.

Außerdem empfinde ich die konkurrierenden Modulanträge, mit ihren diversen Varianten als etwas verwirrend. Zwar begrüße ich grundsätzlich eine modulare Arbeitsweise, aber ich glaube vor allem in diesem Fall nicht, dass allen Teilnehmer/innen beim Landesparteitag die individuellen Unterschiede gut zu vermitteln sind. Weil es sich vor allem um Details handelt, würde ich mich dafür aussprechen das “Gesamtpaket” anzunehmen.

Fazit?

Dafür! In einer Zeit, in der viele Aspekte des täglichen Lebens praktisch nicht mehr ohne Internet stattfinden können, muss es grade uns als PIRATEN ein wichtiges Anliegen sein, den Breitbandausbau voranzutreiben.