Category: Parteibuch

Oh, wow. Ich bin tatsächlich ein Teil der Landesliste zur BTW13 geworden…

Wir haben es geschafft! Die #AVGrr liegt hinter uns. Und wir haben es geschafft eine aus insgesamt neun Menschen bestehende Landesliste zur Bundestagswahl 2013 aufzustellen.

Ich persönlich freue mich sehr darüber, dass ich dabei von den Teilnehmer*innen der Versammlung auf den siebten Platz der Liste gewählt wurde. Vielen Dank für das Vertrauen, dass ihr mir durch eure Stimmen ausgesprochen habt. :-)

An dieser Stelle möchte ich auch einmal einer Reihe von Menschen für ihre Unterstützung im Rahmen meiner Kandidatur danken. Die Liste wird keineswegs vollständig sein, also falls ich wen vergessen haben sollte, dann war das nicht böse gemeint…

Danke jedenfalls an: @_noujoum@nutellaberliner, @Seb666, @Senficon@doppeltnull, @Streitsucht@supaheld, @deBaernd@RSchaffert, @mundauf und natürlich die großartigen @elfpiraten mit @nad_no_ennas, @insideX, @kliehm und @Herb_Foxley. Und ganz besonderer Dank geht an: @sparta644, @pyth2_0, @cornflaxi, @levudev& @WaIdfee. Wer weiß, wo ich heute ohne eure viele Unterstüzung stehen würde. Danke. Danke. Danke. 😉

Eine riesiger Berg an Aufgaben steht vor uns. Den werden wir Menschen auf der Liste aber niemals alleine bewältigen können. Wenn wir überhaupt eine Chance haben wollen, diese zu bewältigen, dann müssen wir das gemeinsam in Angriff nehmen. Das wir das können, haben wir auf der #AVGrr gesehen: Es war ein insgesamt sehr angenehmes Klima, es gab wenige Konflikte und wir haben insgesamt sehr konstruktiv miteinander gearbeitet. Und ich wünsche mir wirklich, dies zukünftig (wieder!) häufiger in unserem Landesverband zu haben.

Bitte seht die AV als den Anfang einer langen Reise und als eine Chance. Und ruft euch das ins Bewusstsein, was uns der fabelhafte @michamo uns in seinem Vortrag erzählt hat… :-)
Wenn wir Menschen bewegen wollen, müssen wir sie erreichen. Werdet laut!

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Meine gestern gehaltene Rede zur Kandidatenvorstellung auf der #AVGrr

Hier ist übrigens für Neugiere meine Rede, die ich gestern im Rahmen meiner Kandidatenvorstellung auf der #AVGrr gehalten habe:

Hallo zusammen, ich bin Jens Christoph Steltner, euch vielleicht auch bekannt als “nplhse” bzw. der Buchstabensalat. 😉

Aber wer bin ich eigentlich?

Ich bin Mensch, zur Zeit 26 Jahre alt, geboren in Gelsenkirchen im Ruhrpott. Bin dort aufgewachsen, habe mein Abitur gemacht und meinen Zivildienst absolviert. Anschließend wurde ich von der ZVS zum Medizinstudium nach Marburg geschickt und habe dort die letzten 6 Jahre gelebt und studiert.

Ich bin Arzt und werde voraussichtlich demnächst meine Ausbildung zum Facharzt für Unfallchirurgie und Orthopädie im Großraum Frankfurt beginnen.

Desweiteren bin ich auch mehr oder minder fleißiger Übersetzer bei Was hab‘ ich, weil ich dazu beitragen will, dass die Menschen mehr von dem verstehen, was ihnen von ihren Ärzten gesagt wird.

Außerdem bin ich Blogger mit meinem privaten Blog, den “Brunnengesprächen” und “Inside Medicine”. Und ich bin Podcaster, mit dem ebenfalls medizinischen “Panikcast“, sowie einem Podcast mit den “Jungen Piraten”.

Aber seit Frühjahr 2010 bin ich auch – sonst würde ich hier heute nich stehen – Pirat. Ich habe seitdem verschiedene Phasen durchgemacht, hier ein kurzer Abriss:

  • Gründung des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf. Anschließend erster Schatzmeister, wobei ich viele Strukturen für die Verwaltung aufgebaut habe.
  • Ich widme mich vor allem der Gesundheitspolitik, das heißt ich arbeite in der AG Gesundheitspolitik mit, betreue die hessische Themenseite Gesundheit und bin Verantwortlicher für den hessischen AK Gesundheit. Dabei habe ich unter anderem das erste programmatische vMB zum Rückkauf des Universitätsklinikums Gießen und Marburg organisiert.
  • Ich kümmere mich um programmatische Arbeit innerhalb der Partei, vor allem mit dem Fokus auf die Vorbereitung von Parteitagen.
  • Unter anderem mit “#JedenTageinAntrag“, für den BPT 2012.2, und den hessischen LPT 2012.3. Mehreren Antragsbesprechungen als Podcasts. Und dem Programmfeedback zum letzten Landesparteitag.
  • Manchmal mache ich auch organisatorisches, z.B. beim Bundesparteitag 2012.2 in Bochum als Assistent des Versammlungsleiters, oder beim Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach im Infoteam und an der Garderobe.

Mit den vielen Aktionen, an denen ich sonst beteiligt war, der Zahl der MLs, die ich lese oder der gleichen will ich euch nicht weiter langweilen. Ich bin aktiver Pirat und das wisst ihr auch.

Was ich will

Ich will nicht mer als Bittsteller darauf angewiesen sein, dass andere Parteien meine Interessen möglichst gut umsetzen.

Ich will nicht draußen vor der Türe stehen und rufen, sondern mit den anderen Parteien an einem Tisch sitzen und mitreden, mitdiskutieren und mitentscheiden.

Außerdem will ich als Teil des politischen Systems darauf hinwirken, es aus sich selbst heraus zu verbessern.

Darum will ich als Abgeordneter für uns PIRATEN in den Bundestag.

Warum ich?

Ich bin erfahren in der Arbeit als Team, und habe auch selbst schon Teams angeleitet. Ich bin in der Lage mich schnell und zielorientiert mit großen Mengen an Stoff auseinanderzusetzen. Ich bin fähig mich eigenverantwortlich und autodidaktisch in neue Situationen und Prozesse einzuarbeiten. Außerdem bin ich diplomatisch und erfahren darin, zwischen verschiedenen Positionen zu vermitteln.

Ich kann auch unter hohem Druck und großer Arbeitsbelastung noch zuverlässig und verantwortungsbewusst handeln. Ich kann Arbeitsabläufe organisieren und moderieren.

Ich reflektiere meine Handlungen, bin in der Lage meine Fehler zu erkennen, diese auch öffentlich einzugestehen und mit den Konsequenzen verantwortlich umzugehen.

Und ich habe (vor kurzem) im Rahmen meiner Hospitation bei den großartigen ELF-Piraten im Frankfurter Römer gemerkt, dass ich Spaß an der mit dem parlamentarischen Alltag verbundenen Arbeit finde.

Was habe ich als Abgeordneter vor?

Wir als PIRATEN stehen was parlamentarische Arbeit angeht noch ganz am Anfang, das bedeutet die Abgeordneten im Bundestag werden vor allem mit Lernen beschäftigt sein.

Obwohl wir eigentlich noch kaum Ahnung von dem Job haben, werden wir natürlich an unseren Erfolgen, bzw. Misserfolgen gemessen werden. Das bedeutet für mich vor allem, dass – auch ich als einzelner Abgeordneter – eine Verantwortung dafür trage, dass:

  • wir PIRATEN vorallem als Stimme für unser Programm und unsere Themen wahrgenommen werden und dass wir keine politischen Entwicklungen verschlafen.
  • wir PIRATEN uns für mehr Offenheit und Transparenz der demokratischen Strukturen einsetzen, sowie eine größere Beteiligung von Menschen.
  • wir PIRATEN die klassischen Muster der Parteienpolitik aufbrechen, um einen frischen Wind und neue, innovative Ideen in den parlamentarischen Alltag einzubringen.
  • wir PIRATEN als Abgeordnete nicht die Verbindung zu den Menschen außerhalb der Blase des Bundestags bzw. unserer Partei verlieren.

Aber ich denke es ist falsch hier und heute klare politische Ziele zu definieren, denn wir stehen noch ganz am Anfang eines langen Prozesses und werden als kleinste Oppositionsfraktion faktisch nur wenig (selbstständig) erreichen können.

Die weitaus wichtigere Aufgabe wird der Aufbau einer leistungsfähigen Fraktion und ihre funktionsfähige Anbindung an die Basis der Partei und die Bürgerinnen und Bürger sein. Hier werde ich mich einbringen und mich insbesondere dafür einsetzen unsere diversen internen Werkzeuge und Prozesse hierfür zu evaluieren und ggf. zu etablieren.

Ich will mich thematisch in den Gesundheitsausschuss einbringen, bin aber nicht nur darauf beschränkt. Und letztendlich geht es mir vor allem darum eine neue, eine andere Art und Weise der Politik zu etablieren.

Egal was ich am Ende machen werde: Es wird viel Arbeit bedeuten, die ich niemals alleine, sondern nur gemeinsam mit eurer Hilfe – sowohl als einzelne Piratinnen und Piraten bzw. Bürgerinnen und Bürger, als auch gemeinschaftlich als AGs und AKs – bewältigen können werde. Ich bin nur ein einzelner Mensch, der stellvertretend für eine Partei, stellvertretend für euch gewählt werden kann.

Also warum solltet ihr mich wählen?

Ich bringe die für einen MdB erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse für Gesundheitspolitik mit. Ich hab euch meine konstruktive Arbeitsweise, meine Organisationsfähigkeit und meine Belastbarkeit unter Beweis gestellt. Und ich habe Bock drauf das für und mit euch zu machen. Also wählt die 23!

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Ein letzter Beitrag zu meiner Kandidatur vor der Aufstellungsversammlung…

Kurz vor dem Jahreswechsel, am 30. Dezember um genau zu sein, habe ich verkündet für einen Platz auf der hessischen Landesliste der PIRATEN zur Bundestagswahl 2013 zu kandidieren. Nun sind es weniger als 24 Stunden bis zur Aufstellungsversammlung in Grünberg (#AVGrr) und ich will hier einfach noch einmal ein kleine Zusammenfassung aus meiner Sicht wagen.

Ich habe im Piratenwiki eine eigene Kandidaturseite erstellt und auf deren Diskussionsseite insgesamt 175 Fragen zu meiner Kandidatur beantwortet. Außerdem war ich zu Gast bei @Seb666 und @alibi_ranch, und habe an einem #MdBinSpe Videopodcast teilgenommen, das Ergebnis kann zeitsouverän bei Youtube angesehen werden. Wer sich für meine Aktivitäten bei den Piraten interessiert, kann sich eine fast vollständige Auflistung in meinem Logbuch im Piratenwiki ansehen.

Weitere Informationen zu meinen Engagements, meinem politischen Werdegang finden sich auch auf meiner Website. Und eine kurze Erklärung zu meiner digitalen Identität als “nplhse” findet sich übrigens auch dort.

Ich empfehle allen an der Aufstellungsversammlung teilnehmenden Menschen dringend, sich die Übersicht aller weiteren Bewerber für die Landesliste im Piratenwiki noch einmal anzusehen. Und den letzten Abend davor für die Vorbereitung zu nutzen, denn das ist sehr wichtig um auf der Versammlung eine informierte Entscheidung treffen können! Ansonsten bin ich sehr gespannt und freue mich auf die Vorstellungen der kandidierenden Menschen und hoffe trotz der natürlich vorhandenen Konkurrenz auf eine konstruktive und entspannte Atmosphäre.

Das entscheidende ist, dass wir am Ende eine Landesliste haben, mit der wir nicht nur zufrieden sind, sondern für die wir alle voller Elan in den anstehenden Bundestags-Wahlkampf gehen wollen!

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Die zunehmende Eskalation unserer Kommunikation muss enden

Einige Entwicklungen im Landesverband Hessen der letzten Zeit lassen mich nicht nur ratlos und frustriert werden, sondern führen inzwischen zu Fassungslosigkeit meinerseits. 

Es gibt inzwischen eine ganze Reihe von Konflikten, die in erstaunlicher Regelmäßigkeit wieder aufflammen und von vielen beteiligten Menschen mit unglaublicher Vehemenz und unfassbar destruktiv ausgetragen werden. Dabei lässt sich ein wiederkehrendes Muster beobachten: Es wird postuliert es würde eine “richtige” Seite geben, auf der wie “wahren Piraten” stehen und alles andere wären nur Störenfriede, Trolle und ganz sicher maximal “Parteimitglieder” (diese Wörter sind tatsächlich so gefallen!). Außerdem sei auch noch ausgerechnet dieser Konflikt entscheidend dafür, ob die PIRATEN als Partei eine Zukunft hätten, oder ob sie wahlweise entweder untergehen oder sich dem System anpassen.

Sicher haben alle daran beteiligten Menschen jeweils ihren Teil beigetragen und ich will niemandem eine persönliche Schuld zuschreiben. Aber das inzwischen übliche postulieren von “Lagern” und der Einsatz von sehr eindeutig kämpferischer Sprache und das fast reflexhafte handeln im Sinne von “Wer nicht für mich ist, ist gegen mich!” und “Der Zweck heiligt die Mittel!” sind sehr problematisch. Denn es scheint derzeit nur eine einzige Richtung zu geben:

Eskalation.

Wenn diese Entwicklung kein Ende findet, dann haben wir als Partei unseren Zenit leider überschritten und werden zukünftig kaum noch weitere Wahlerfolge feiern können. Weil die Bürger*innen in diesem Land diesen permanenten Streit sehr wohl (auch ohne Medien) wahrnehmen und wir motivierte Mitglieder innerhalb unserer Strukturen sprichwörtlich verbrennen. (Diesen Absatz habe ich gestrichen, weil er kontraproduktiv war und genau das auch gemacht hat, was ich eigentlich kritisiert habe. Danke für das Feedback, Kia!)

Ich will hier keine Rede im Sinne von “Habt euch alle wieder lieb” halten, sondern euch dringend dazu aufrufen euer eigenes Verhalten zu reflektieren und mit der weiteren Eskalation aufzuhören. Die ersten Schritte zur Deeskalation muss jeder von uns selbst gehen. Es geht überhaupt nicht darum zu klären wer nun Schuld trägt, oder gar wer Recht hat, sondern einfach um die Deeskalation als notwendigen Teil unseres zwischenmenschlichen Umgangs.

Und weil ich keine Lust darauf habe irgendwelchen “Lagern” zugeschrieben zu werden, oder mich gar einem zuordnen zu müssen, werde ich mich zukünftig aus diesen innerparteilichen Diskussionen heraushalten.

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Gesundheitskongress der PIRATEN

Dieses Wochenende bin ich beim Gesundheitskongress der PIRATEN im Unperfekthaus in Essen. Es gibt für das tolle Programm zwar auch einen Stream (Sa, So), aber ich habe gehört, dass trotzdem alle an Gesundheitspolitik interessierten Menschen als Gäste willkommen sind… 😉

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Hospitation ELF-Piraten

Ab jetzt bin ich übrigens als Hospitant bei der Fraktion der ELF-Piraten, um das alltägliche Geschäft der Politik kennen zulernen und zu sehen, ob das wirklich was für mich ist. Und nebenbei auch mal um Kaffee zu kochen, oder die Post zu holen. 😉

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Kandidatur für die Landesliste zur Bundestagswahl

Wie soll ich sagen… nach meiner mündlichen Prüfung des Examens Mitte Dezember habe ich viel nachgedacht… über die Zukunft und vor allem auch darüber Wo und Wie und als Was ich später mal arbeiten will.

Nun bin ich aber auch ein politischer Mensch, der seit einiger Zeit das große Verlangen verspürt, für die PIRATEN Politik zu gestalten. Was liegt da also näher, als die – sich mir nun am Übergang von Studiums ins Berufsleben bietende Chance – dafür nutzen, nochmal “was ganz anderes” zu machen?

Und genau darum kandidiere ich für einen Listenplatz zur Bundestagswahl 2013 im Landesverband Hessen der PIRATEN. Mal sehen, wohin das führt! 😉

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Jeden Tag ein Antrag: PA023 – Senkung des aktiven Wahlalters auf 14 Jahre (Tag 9)

Jeden Tag ein Antrag, die #Help123 Edition heute: PA023 – Senkung des aktiven Wahlalters auf 14 Jahre. (Programm)

Worum gehts?

Hier gibt es drei miteinander konkurrierende Anträge, die ich diesmal alle gemeinsam besprechen will. Der ursprüngliche Antrag fordert die Absenkung des aktiven Wahlalters auf 14 Jahre, was mit der ab diesem Alter bestehenden Straf- und Religionsmündigkeit begründet wird. Denn wo die Pflichten gegenüber der Gesellschaft beginnen, sollen zum angemessenen Ausgleich auch Rechte (in diesem Fall das Wahlrecht) bestehen.

Die beiden hierzu konkurrierenden Anträge wollen eine bessere Einpassung dieser Forderung in unser bestehendes Programm erreichen, denn dort wird bisher nicht nur die Absenkung des aktiven Wahlalters, sondern auch die die des Passiven gefordert. Und so sollen in der Variante A das aktive Wahlalter auf 14 und das passive Wahlalter auf 18 Jahre abgesenkt werden, bzw. in Variante B das passive Wahlalter auf 16 Jahre.

Was spricht dafür?

Kurz zwei Bemerkungen auf der Metaebene: Also Erstens setzen wir uns bereits für eine Absenkung des Wahlalters ein, die hier noch etwas ausgebaut werden soll. Und Zweitens wurde ein ähnlicher Antrag (allerdings mit dem Wahlrecht ab Geburt) bereits beim vorletzten Landesparteitag kontrovers diskutiert und konnte leider keine nötige 2/3 Mehrheit erreichen.

Unabhängig davon möchte hier eigentlich nur und ganz ausdrücklich auf die wahnsinnig gute und wirklich ausführliche Begründung von @Senficon hinweisen. Ich kann mich nicht daran erinnern schon mal eine inhaltlich so gut ausgearbeitete Begründung zu einem Antrag gelesen zu haben. Und dem habe ich auch nichts mehr hinzuzufügen, treffender könnte ich es nicht formulieren…

Außerdem finde ich die Senkung des passiven Wahlalters auf 18 Jahre sinnvoll, denn es macht praktisch keinen Sinn, dass Hessen hier mit 21 Jahren einen Sonderstatus gegenüber den anderen Bundesländern hat. Und von daher sollten wir unsere bisherige Forderung aus dem Programm einfach weiter beizubehalten. Abgesehen davon halte ich eine Absenkung des passiven Wahlalters unter die Volljährigkeit nicht für sinnvoll.

Was spricht dagegen?

Aus meiner persönlichen Sicht nicht besonders viel, ein paar mögliche Kritikpunkte und ein denkbarer Umgang damit sind auch schon in der Begründung zum Antrag enthalten. Zum Beispiel werden die mangelnde Reife oder die Manipulierbarkeit als Aspekte aufgegriffen und ihnen wird mit guten Argumenten begegnet. Ich kann mich also nur wiederholen: Lest euch bitte die Begründung durch, es lohnt sich wirklich! :-)

Fazit?

Dafür! Die dem Antrag beigefügte Begründung ist so gut und so schlüssig, dass ich gar nicht dagegen sein könnte. Aber für die bessere Einpassung in unser Programm, bin ich für die Annahme in der konkurrierenden Variante PA-023a. Im Zweifel wäre ich aber auch mit PA-023 völlig zufrieden, aber nicht mit PA-023b, den ich leider ablehnen muss…

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Jeden Tag ein Antrag: PA003 – Hessische Filmförderung: Werke unter CC-Lizenz freigeben (Tag 8)

Jeden Tag ein Antrag, die #Help123 Edition heute: PA003 – Hessische Filmförderung: Werke unter CC-Lizenz freigeben. (Programm)

Worum gehts?

Nach dem etwas längeren Antrag von gestern ist heute ist wieder mal ein eher kurzer Antrag an der Reihe, darum das übliche Spiel und hier der gesamte Text des Antrags:

Wer Mittel der Hessische Filmförderung beantragt, verpflichtet sich, bei erfolgter Bewilligung der Förderung, sein Werk 5 Jahre nach der ersten kommerziellen Veröffentlichung unter der Creative Commons Lizenz “Nichtkommerziell mit Namensnennung” (CC-NC-BY) freizugeben.

Begründet wird diese Forderung von den Antragstellern damit, dass die öffentlich geförderten Werke nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Vermarktung der Anträge den Bürger/innen zur Verfügung stehen sollen. Hier wurden dafür 5 Jahre als Frist vorgeschlagen.

Was spricht dafür?

Über diesen Antrag habe ich mich sehr gefreut, denn ich finde dessen Forderung sehr gut nachvollziehbar. Ich kann verstehen, dass es kein sinnvoller Weg ist, alle öffentlich geförderten Werke von Anfang an zwangsweise unter eine CC-Lizenz zu stellen. Denn tatsächlich müssen sich die Filme ja auch irgendwie finanzieren lassen, was natürlich auch durch Aufführungen, Vermietung& Verkauf geschieht. Wobei ich vermute, dass sollten die entsprechenden Möglichkeiten zur kommerziellen Verbreitung bereits existieren, würden diese diese nach Ablauf der 5 Jahre weiterhin genutzt werden.

Die ausgewählte CC-Lizenz im Sinne von “Nichtkommerziell” und “Namensnennung” halte ich für sehr sinnvoll. So können Menschen im nichtkommerziellen Rahmen einen Nutzen aus den durch die Filmförderung geförderten Projekten ziehen, wenn auch erst nach spätestens 5 Jahren. Aber ich halte das für einen sinnvollen Kompromiss zwischen den Interessen aller Seiten. Offen gelassen ist hier noch die Möglichkeit dies im Einzelfall auch bereits vor Ablauf dieser Frist zu tun.

Was spricht dagegen?

Also eigentlich zwar nichts, aber ein wenig unklar ist mir noch, wie sich dieser Antrag auf teilweise durch die hessische Filmförderung geförderte Projekte auswirkt. Dies wird aber insbesondere dann interessant, wenn ein Film nur zu einem kleinen Anteil (also zumindest deutlich unter 50%) von der hessischen Filmförderung finanziert wird. Ich frage mich ganz konkret, ob es dadurch zu einer Abnahme an zu geringen Anteilen geförderten Projekten kommen würde – ein Effekt, den ich ungern in kauf nehmen würde. Besser wäre es in meinen Augen hier einen unteren Grenzwert der anteilsmäßigen Förderung eines Projektes anzugeben.

Fazit?

Dafür! Insgesamt halte ich diese Idee für so gut, dass ich sie mir nicht durch mein eher kleines “Aber” verderben lassen möchte.

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