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Wie wollen wir Politik gestalten?

Vor uns hessischen PIRATEN liegt eine Aufgabe. Um ehrlich zu sein eine sehr wichtige Aufgabe, wenn nicht gar die Wichtigste…

Vor einigen Jahren sind wir angetreten um mit neuen Ideen für eine andere Art von Politik zu werben. Und die Erfolge aus den letzten Monaten zeigen vor allem eines: Es gibt nun endlich die realistische Chance, zukünftig auch auf dem Parkett “der Großen” mitzuspielen, in Wiesbaden im hessischen Landtag oder in Berlin im Bundestag.

Es gab und gibt aktuell viele Diskussionen, die sich in der Regel vor allem eine Frage drehen: Welche Menschen wollen wir aus welchen Gründen am liebsten als Abgeordnete in den Parlamenten sehen? Natürlich bleibt es da nicht aus, dass in diesen Diskussionen starke Gefühle mitspielen. Denn es handelt sich um wichtige Entscheidungen von großer Tragweite, die auf uns warten, an der Zusammensetzung der Listen lässt sich nämlich im nachhinein nichts mehr ändern. Zu groß ist die Angst davor, die falschen Menschen zu entsenden, die falschen Repräsentanten& Repräsentantinnen gewählt zu haben. Ich halte das für berechtigt, aber ein wichtiger Aspekt fehlt bisher in unseren Diskussionen.

Die eigentliche Herausforderung für uns alle kommt nämlich nicht vor, sondern nach der Wahl. Sollten sich unsere Hoffnungen erfüllen, dann können wir als Landesverband mehrere Abgeordnete in die Parlamente entsenden. Und dann? Ja was dann… Das ist die spannende Frage! Denn derzeit sehe ich kein Konzept, keinen Prozess, nicht einmal eine wirkliche Vision für diese Situation.

Es geht dann nicht mehr um Programm- oder Satzungsänderungsanträge für Parteitage, es geht nicht mehr um (virtuelle) Meinungsbilder, oder Beschlüsse von Vorständen. Es geht um Politik, aber natürlich nicht die große weltbewegende, sondern die alltägliche. Fragt mal eure kommunalen Mandatsträger/innen, falls ihr es noch nicht getan habt! Es gibt eine Unzahl an Anträgen, Papieren und Materialien, die auf unsere Abgeordneten einprasseln werden. Und es werden von unseren zukünftige Mandatsträgern/innen viele Entscheidungen zu treffen sein, die nicht einmal ansatzweise in unserem Programm vorkommen. Ganz zu schweigen von den vielen Hoffnungen und Wünschen für Themen und Schwerpunkte, die unsere Abgeordneten in die Parlamente einbringen sollen.

Ich habe einen großen Respekt vor Menschen, die sich als Abgeordnete(r) diese Aufgabe zutrauen. Und ich habe eine große Angst davor, dass wir diese Menschen im Regen stehen lassen werden. Denn es gibt bisher – zumindest in meiner Wahrnehmung – keine Vorstellung davon, wie wir unseren Mandatsträgern/innen auf Landes- oder Bundesebene zur Seite stehen können. Ich persönlich sehe da vor allem den Landesverband in einer Bringschuld, wir können nicht von unseren Abgeordneten erwarten, dass sie uns Zuhause vor dem Laptop, dem Smartphone oder auf dem Stammtisch abholen.

Wir müssen unsere Fähigkeiten, unser Wissen und unsere Expertisen anbieten. Wir müssen den Zugang der Mandatsträger/innen zum Parkett der großen Politik nutzen. Und wir müssen einen Weg definieren, wie wir das als Landesverband erreichen wollen.

Genau genommen müssen wir zwei Fragen beantworten:
  1. Wie wünschen wir uns den Weg einer Idee vom einfachen Mitglied hin zum Abgeordneten und ins Parlament?
  2. Wie und mit welchen Werkzeugen wollen wir den Abgeordneten unsere Unterstützung anbieten?

Also, liebe hessische PIRATEN, wir haben noch ungefähr ein Jahr vor uns. Das ist eine schaffbare Aufgabe. Lasst uns gemeinsam eine Antwort dafür finden!

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Lernen ist (manchmal) schmerzhaft

Vor Monaten war ich Teil eines kleinen Gates, des so genannten KleeGates. Es ging im Kern darum, dass der Stadtverordnete Sascha Klee nach längerer Vorgeschichte aus der Piratenpartei ausgetreten ist. Dabei habe ich vor allem die Lektion gelernt, dass man nicht aus einem Reflex heraus auf ein Ereignis reagieren soll.

Warum das so wichtig ist, merkte ich erst heute wieder: In einem Artikel im Cicero äußert sich Herr Klee über seinen Parteiaustritt, der Kreisverband kommt wie folgt zu Wort:

Die Marburger Piraten schäumten, als sie von Klees Austritt erfuhren. Es habe einen monatelangen Streit gegeben, erklärte der Kreisverband. Und forderte, dass der Politiker auch sein Mandat niederlege: Es gebe „keine Rechtfertigung dafür, der Partei den Rücken zu kehren und das Amt einfach zu behalten“.

Und die Botschaft davon ist mehr als deutlich. Auch die PopcornPiraten verlinken den Artikel und zitieren genau diesen einen Satz. Verbunden mit einem Verweis auf die Doppelmoral, da die Piratenpartei Jörg Tauss (mit seinem Mandat) mit offenen Armen empfangen hat – was ich auch damals schon kritisch gesehen habe.

Woher dieses Zitat ursprünglich stammt, kann man zwar hier im Blog nachlesen. Aber natürlich interessiert das nicht mehr. Denn letztendlich kommt nur diese zugespitzte Version bzw. die damit transportierte Botschaft, bei den Lesen des Cicero& den Popcorn Piraten an.

Tja. Manchmal ist lernen halt ein schmerzhafter Prozess…

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Meine Lektion aus KleeGate

Oh Gott! Und noch ein Beitrag…? Nein. Halt! Keine Sorge, dieser Artikel beschäftigt sich eigentlich gar nicht mit dem Austritt des Marburger Abgeordneten Sascha Klee aus der Piratenpartei. Denn ehrlich gesagt denke ich, sind es diese Vorgänge und die Personalie nicht wert, hier weiter von mir diskutiert zu werden.

Das Leben geht weiter, darum sollte der Blick nach vorne gerichtet sein. Aber, wenn man schon Fehler macht, dann sollte man wenigstens daraus lernen. Stimmts? Hier sind meine fünf Schlussfolgerungen aus diesen Ereignissen:

  1. Auch wenn die Versuchung groß ist, es ist nicht zielführend aus dem ersten Impuls heraus einen Kommentar zu schreiben. Denn dieser wird im Zweifel deutliche inhaltliche Schwächen haben und vor allem auf ein “Nein, du bist doof!” hinauslaufen. Selbst, wenn man eigentlich andere Aspekte kritisieren wollte.
  2. Natürlich freut man sich total darüber, wenn ein eigener Kommentar (siehe 1) viel Anklang und Beachtung findet – nicht weil er inhaltlich brillant wäre, sondern weil er polarisiert. Dadurch neigt man aber dazu, nicht zu hinterfragen was man eigentlich geschrieben hat. Und übersieht kritische Punkte seines Handelns.
  3. Die Verlockung möglichst schnell auf ein Ereignis zu reagieren ist groß, schließlich leben wir im Twitterzeitalter. Dabei ist es dies nicht erstrebenswert! Denn so reagiert man nur (im Zweifel destruktiv) auf etwas, wobei natürlich zwangsläufig Sorgfalt und reinigende, beruhigende Prozesse zu kurz kommen werden. (siehe 1 und 2)
  4. Selbst wenn es kritische Stimmen (siehe 3) gibt, die darauf pochen das Handeln hin zum Konstruktiven zu verlagern, werden sie überhört werden. So bleibt die eigene Reaktion deutlich hinter ihren Möglichkeiten zurück und ist ein leichtes Ziel für Angriffe und bietet zu großen Spielraum für Fehlinterpretationen. (siehe 1 und 2)
  5. Was einmal öffentlich gesagt/ geschrieben wurde ist öffentlich. Damit lässt sich später daran nichts mehr verändern, selbst wenn man später mit berechtigter Kritik konfrontiert wird und sein eigenes Handeln reflektiert. Was am Ende (siehe 4) wirklich leidet ist aber nicht das eigene Ego, sondern die Sache/ die eigene Mission.

Für mich selbst als Lektion bedeuten diese Schlussfolgerungen: Nicht aus einem Reflex heraus auf ein Ereignis reagieren. Entweder – wenn es ein absehbares Ereignis ist – bereits vorher eine Reaktion vorbereiten, oder erstmal durchatmen, sich beruhigen und dann mit kühlem Kopf und überlegt handeln. Außerdem sollten übliche Prozesse nicht abgekürzt und kritischen Stimmen genügend Raum und Beachtung gegeben werden.

So.

Und jetzt wird wieder Politik gemacht, davon habe ich mich im Zuge dieser Ereignisse schon viel zu lange abhalten lassen. Klarmachen zum ändern!

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Mein Kommentar zu “Mein Austritt aus der Piratenpartei Deutschland”

Mein (bislang nicht freigeschalteter) Kommentar zum Blogbeitrag “Mein Austritt aus der Piratenpartei Deutschland” von Sascha Klee. Einem Stadtverordneten der Stadt Marburg.

Ich bedauere deinen Schritt, den ich ehrlich gesagt nur schwer nachvollziehen kann. Darüber hinaus bin ich sehr irritiert darüber, dass du trotzdem deines Austritts aus der Partei dein Amt als Stadtverordneter behalten willst.

Wie rechtfertigst du diesen Schritt? Schließlich hat dich diese Partei (an der du nun nicht mehr partizipieren willst) – gemeinsam mit einem Wahlprogramm – FÜR uns als Marburger Piraten zur Wahl für die Stadtverordnetenversammlung aufgestellt. Wir haben damals explizit keinen Personenwahlkampf gemacht, weil es uns um die Sache, um die aktive Beteiligung an Kommunalpolitik in der Stadtverordnetenversammlung Marburg, ging. Und die Bürger haben ihre Stimme der “Piratenpartei” gegeben und, damit erst dich als Abgeordneten möglich gemacht. Sie haben nicht explizit dich, sondern vor allem diese Partei, unseren Namen unsere Sache, unsere Idee gewählt.

Und deswegen bitte ich dich darum, dein Mandat niederzulegen. Es ist ein Mandat der Piratenpartei, nicht das von Sascha Klee.
Tue es nicht für uns, sondern für die Bürger der Stadt Marburg.

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Politik zum anfassen

Der hessische Landesverband der Piratenpartei hat sich für eine Rückführung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg ausgesprochen. In meinen Augen ein sehr schönes Beispiel für Politik bei den Piraten: Es startete mit einer Idee in meinem Kopf, aus der wurde in einem Pad eine Initiative im Liquid Feedback, diese wurde in einem weiteren Pad zum virtuelles Meinungsbild erweitert, dass dann von den Teilnehmern mit 2/3 Mehrheit angenommen wurde. Somit ist dies nun eine Position, die der Landesverband bis zum nächsten Landesparteitag vertreten kann. Kurz gesagt: Politik zum anfassen.

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Verantwortung in Sachen Regierungsbildung

In einem Piratenpad wurde der Wunsch geäußert, dass wir Piraten bei der kommenden hessischen Landtagswahl nicht ins Parlament einziehen. Begründet wurde dies mit der Befürchtung, dass dann keine Mehrheit für eine Rot-Grüne-Koalition zustande kommen würde und die Abwahl der bisherigen Schwarz-Gelben-Koalition nicht gelingen würde. Meine Antwort darauf folgendes:

[…] die Realität in unserer Demokratie sieht (anders als in z.B. den USA) vor, dass sich mehr als zwei Parteien an der Regierungsbildung bzw. dem Parlament beteiligen.

Meiner Meinung nach sollten sich die “etablierten” Parteien mit der neuen Realität [anm. Piraten im Parlament] abfinden – das haben sie “damals” als die Grünen in die Parlamente vorgestoßen sind auch schon einmal geschafft – und nicht versuchen, die Piratenpartei mit solchen Tricks rauszuhalten.

Das ist die selbe Argumentation wie “Ach, aber das sind doch vergebene stimmen, über die 5% Hürde kommen die niemals!”. Es ist – wie schon gesagt – nicht die Aufgabe der Piratenpartei, oder ihrer Wähler, sicherzustellen, dass bestimmte taktisch günstige Mehrheiten zusammenkommen. Das ist einzig und alleine die Verantwortung derjenigen, die sich solche Verhältnisse wünschen! Wenn SPD und Grüne die bisherige Koalition abwählen wollen, dann sind einzig und alleine SPD und Grüne in der Verantwortung für die notwendige Mehrheit zu sorgen – alles andere ist nicht mehr als ein Armutszeugnis.

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Organspende im Liquid Feedback

Im bundesweiten Liquid Feedback der Piratenpartei gibt es zur Zeit ein Thema zur “Organspende”. Ein Thema, zu dem es – wie zu unendlich vielen anderen – aktuell noch gar keine Aussage der Piraten gibt. Ich selbst habe eine Initiative beigetragen, möchte hier ein wenig über meine Gedanken dazu berichten und zur Diskussion aufrufen! :-)

Gestartet wurde dieses Thema mit einer Initivative, welche die Forcierung der Organ- und Gewebebeschaffung forderte. Abgesehen von der Form (das Thema wurde mit dem Regelwerk für Programmanträge gestartet und die Initiative stellt meiner Meinung nach keinen solchen Antrag dar) habe ich einiges an inhaltlicher Kritik.

Als Lösung des Problems der Knappheit an Spenderorganen wird vom Ersteller der Initiative eine Liberalisierung der Organ- und Gewebebeschaffung gefordert, dazu werden zwei mögliche Methoden genannt: Zum einen soll die Lebendspende nicht mehr an enge Verwandschaftsverhältnisse gebunden sein, sondern einem größeren Kreis an Menschen eröffnet werden. Wie das aussehen könnte wird allerdings nicht in der Initiative ausgeführt. Und als zweite Möglichkeit wird in der Initiative gefordert, man solle finanzielle Anreize für die Organspende schaffen – wohlgemerkt: auch für die postmortale Oranspende, nicht nur für die Lebendspende.

Beides sehe ich kritisch, weil ich den Themenkomplex der Organspende als einen sehr sensibles Thema empfinde. Kaum ein Mensch will sich überhaupt Gedanken über den Tod machen, geschweige denn den eigenen Tod, oder gar eine Organspende nach dem eigenen Tod. Und Angehörige stehen in solchen Situationen vor einem gigantischen Dilemma…

Darum sehe ich als unsere wichtigste Aufgabe die Verbesserung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Organspenden und habe eine entsprechende Gegeninitiative mit der Forderung zeitgemäßer Organspendepolitik ins Liquid Feedback eingestellt. Und diese Akzeptanz sehe ich insbesondere dann gefährdet, wenn hier in diesem Zusammenhang von “Liberalisierung” und “Vergütung” gesprochen wird. Es gibt sehr starke Vorbehalte der Menschen gegenüber allem, was den Anschein von Organhandel erweckt. Und diese Gefahr sehe ich, sollte man den Kreis der Lebendspender vergrößern und ihnen gar eine finanzielle Vergütung in Aussicht stellen. Und ein weiteres persönliches Ziel von mir ist es die Menschen nicht vor den Kopf zu stoßen, indem man sie einfach bis zum Widerspruch zu Organspendern erklärt. Denn das führt meiner Erfahrung nach eher zu ablehnendem Verhalten.

Eine weitere Gegeninitiative fordert die Widerspruchsregelung für postmortale Organspenden, dabei gilt jeder Mensch erstmal als Organspender, es sei denn er hat dem Zeit seines Lebens widersprochen. Sollte sich kein Wille feststellen lassen, so räumt diese Initiative den Hinterbliebenen das Recht ein – im Sinne des mutmaßlichen Willens – der Organspende zu widersprechen. Ob die Befragung der Hinterbliebenen, bei nicht dokumentiertem Willen ein kann, oder ein muss ist, dazu trifft diese Initiative leider (noch) keine Aussage. Aber ich habe das bereits angeregt. Dann würde ich nämlich diese Initiative ebenfalls unterstützen, auch wenn mir die zusätzlichen Aspekte meiner Initiative für eine zeitgemäßere Organspendepolitik hier fehlen würden.

Außerdem gibt es noch eine weitere Initiative, die schlicht und einfach fordert, dass die eigenen Organe nicht in den Handel geraten dürfen. Und das in einer Form, die auch nicht grade zu einem Programmantrag passt. Vorsichtig gesagt.

Noch stehen etwa 28 Tage Diskussionsphase für dieses Thema aus und ich bin schon sehr gespannt auf eure Anregungen, Kritik, Vorschläge und weitere Initiativen! Diskutieren kann man das Thema übrigens auch echt gut im Piratenwiki. :-)

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Wir müssen das erklären. RTFM? GTFO!

Diesen Artikel habe ich mit freundlicher Hilfe von und zusammen mit Jan “pyth” Leutert verfasst. Wir sind übrigens beide Mitglieder der Piratenpartei, wer hätte es gedacht!

Liebe Piraten, wir müssen reden.

Im Moment erleben wir einen sagenhaften Ansturm und ein großes Interesse an dem, was wir so tun. Dabei kommen wir ständig an den Punkt, dass interessierte Menschen an uns teilhaben wollen. Und was tun wir? Sagen denen “Schau mal im Wiki nach!”, “Frag auf der Mailingliste”, “Geh mal ins Mumble.”, und vieles mehr. Die Muße das alles haarklein zu erklären haben wir natürlich nicht, denn in Wirklichkeit blicken nur die wenigsten in dem Wirrwarr an Kommunikationskanälen der Piratenpartei durch.

An dieser Stelle möchte ich an einen hervorragenden Blogbeitrag von Stephan Urbach und tiefpunkt verweisen. Die haben zwar über Hackerspaces gebloggt, aber das Problem ist das gleiche: Wir verschließen uns. Wir grenzen uns ab.

Natürlich sind Hackerspaces und die Piratenpartei überhaupt nicht vergleichbar, denn schließlich sagen wir nicht “Hey, die Piratenpartei ist ein elitärer Club, du kommst hier nicht rein!”. Aber wir verharren in unseren selbstgeschaffenen Strukturen, durch die kaum ein Neumitglied durchsteigen wird und alles was wir – in guter alter Nerdtradition sagen – ist: RTFM. Bei uns heißt das dann z.B. “Schau im Wiki nach, irgendwo ist das versteckt.”

Das führt schnell zu Frustration und sorgt dafür, dass viele neue Mitglieder schnell in eine viel zu passive Rolle rutschen. Mitarbeit von neuen Mitgliedern wird dadurch strukturell verhindert. Denn wir wollen offenbar unsere gefühlte Macht nicht abgeben, sie nicht teilen. Den heiligen Gral der Mitarbeit in der Piratenpartei selbst in der Hand behalten.

Wir firmieren unter dem Label der “Mitmachpartei”. Neumitglieder und Interessenten zur Mitarbeit zu motivieren ist unsere Aufgabe. Wir haben diese Strukturen (mit-) geschaffen. Und wir sind in der Pflicht sie den neuen Mitgliedern in der Partei erklären – niemand sonst. Und wenn wir dafür zu FAUL sind, dann müssen wir zumindest dafür Sorge tragen, dass es gute und leicht auffindbare Anleitungen gibt. Es kann durchaus nervig sein drei mal am Tag das gleiche zu schreiben, oder den fünften Stammtisch in Folge die gleiche Einweisung in die Arbeit der Piraten zu machen.

Ja damals™ hat uns auch keiner erklärt wie es funktioniert, auch wir haben uns durchgebissen und uns Strukturen geschaffen mit denen wir arbeiten konnten. Oh weh, oh weh wenn das heute ein neues Mitglied wagen würde. Da wäre die Empörung gigantisch, denn das wäre unpiratig. Die zeiten sind allerdings auch anders. Wir sind nicht mehr die 6000 Piraten die sich fast alle kannten. Damals konnte man unklare Workflows noch schnell über Bord werfen und gegen bessere ersetzen. Heute ist dies nicht mehr so einfach.

Darum: Nehmt die Menschen dort mit, wo sie sind. Erklärt ihnen, wie diese Partei funktioniert. Und wenn es zu kompliziert zum erklären ist, dann ändert das.

Und der nächste, der einem neuen Piraten einfach nur mit RTFM kommt. Dem werde ich mit GTFO antworten.

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